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Die ERC

Substanz erhalten!

Die European Referendum Campaign hat als einziges Ziel, Referenden über den so genannten EU Reformvertrag zu erreichen. Der "EU Reformvertrag" ist nichts anderes als die abgelehnte EU Verfassung mit Tarnkappe:

"Die Substanz der Verfassung wurde zum großen Teil erhalten... Wir haben auf alles verzichtet, das die Menschen an einen Staat erinnert, wie die Flagge und die Nationalhymne." - Angela Merkel über den EU Reformvertrag - El Pais, 24 June 2007 (Rückübersetzt aus dem Englischen.)


"Es gibt eine Rechtspersönlichkeit der EU, den Vorrang des Europäischen Rechts [über nationales Recht], eine neue Architektur der Außen- und Sicherheitspolitik, es gibt eine enorme Erweiterung im Bereich der EU Zuständigkeiten, es gibt die Grundrechtscharta." - Jean-Claude Juncker über den EU Reformvertrag - Telegraph, 3 July 2007 (Rückübersetzt aus dem Englischen.)

DIE SITUATION


Ein neuer Reformvertrag taucht auf

Beim EU Gipfeltreffen am 22. Juni 2007 in Brüssel einigten sich die Staates- und Regierungschefs unter der deutschen Ratspräsidentschaft darauf, 95% der abgelehnten EU Verfassung unter einem neuen Namen zu übernehmen: Treaty on the Functioning of the European Union (Vertrag über das Funktionieren der EU). Die endgültige Version dieses "neuen" Vetrags wird auf dem Sondergipfel am 18./19. Oktober 2007 in Portugal verabschiedet und auf dem EU Gipfel am 13./14. Dezember 2007 in Brüssel unterzeichnet. Daraufhin beginnt der Ratifizierungsprozess in den EU Mitgliedsstaaten. Der gesamte Prozess wurde bewusst so gestaltet, dass man völlig auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger verzichten konnte. - Read more about the treaty!

"Gewöhnliche" Bürger wurden nie beteiligt

Jetzt haben wir den bisherige Höhepunkt eines sechjährigen undemokratischen Prozesses erreicht, in dem eine EU Verfassung ohne irgendeine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger eingeführt werden soll: Der Konvent über die Zukunft Europas, das Fehlen jeglicher aufrichtiger Debatte über dessen Resultate, die ignorierte Ablehnung des Texts durch die Franzosen und Holländer, die "Periode des Nachdenkens" (period of reflection) mit einer lächerlichen "Plan D" Kampagne... Es ist fast unglaublich wie f��hrende Politiker jetzt dieselbe und abgelehnte Verfassung unter einem anderen Namen verabschieden und dabei die Bürger völlig übergehen wollen. - See the timeline from 2001 to 2007!

Es wird (wieder) Zeit zu handeln!

Diese Ausgangslage bietet einen guten Grund, die European Referendum Campaign (erneut) zu starten. - Read more about the earlier ERC!


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